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Festung Europa? Über das europäische Asylrecht

Spätestens seit den großen Fluchtbewegungen von 2015 sorgt das Recht auf Asyl für teils hitzig geführte Debatten in Europa. Angesichts des Krieges in der Ukraine, der Millionen von Menschen in die Flucht nach Westeuropa treibt, gewinnt es nochmals an Aktualität. Ein Gespräch vom 13.04.2022 mit dem Völkerrechtler Prof. Dr. Christian Walter und dem Asylrechtsanwalt Dr. Franz Bethäuser über das Recht auf Schutz, im Rahmen unserer Reihe „Quo vadis Europa?“.

Zum Inhalt

Kaum ein juristisches Feld berührt so unmittelbar ethische und politische Fragestellungen wie das Asylrecht. Ein großes Dilemma ist dabei die Aushandlung zwischen dem Recht geflüchteter Menschen auf Schutz auf der einen Seite und dem Recht der Staaten auf die Hoheit über das eigene Territorium auf der anderen. Ein prägnantes Besipiel dafür findet sich in der aktuellen Situation: Während ukrainischen Geflüchteten die Einreise ohne Hindernisse gewährt wird, behalten sich die europäischen Staaten anderen Flüchtlingsgruppen gegenüber das Recht vor, die Grenzen zu schließen. Im Mittelpunkt des Podcasts steht deshalb die Frage, wie die in der Debatte häufig als „Festung Europa“ titulierte Europäische Union mit diesem Dilemma umgeht, wo die größten Probleme des Dublin-Abkommens und des deutschen Asylrechts liegen und wie es um die Menschenrechte an den europäischen Außengrenzen steht.

> Zum Artikel "Asylrecht: "Tschüss, Griechenland"" (Zeit Online vom 08.06.2022)

 

Wer spricht

Prof. Dr. Christian Walter lehrt Völkerrecht und öffentliches Recht an der LMU München und ist ordentliches Mitglied der BAdW, wo er das Forschungsprojekt „Kulturen politischer Entscheidungen in der modernen Demokratie“ stellvertretend leitet. 2017 gab er gemeinsam mit Martin Burgi das Buch „Die Flüchtlingspolitik, der Staat und das Recht“ heraus.

Dr. Franz Bethäuser ist praktizierender Rechtsanwalt für Asylrecht und unterstützt als Beiratsmitglied die Refugee Law Clinic Munich e.V.. Außerdem hält er regelmäßig Einführungsvorlesungen zu Asylrecht an der LMU München.

Interview: Ruth-Maria Zapf, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Podcast-Einführung: Dr. Laura Räuber, Referentin für Digitale Kommunikation an der BAdW.

 

Zur Reihe "Quo vadis Europa?"

Unter dem Titel „Quo vadis Europa?“ nimmt die BAdW in ihrer neuen Reihe einige der drängenden Fragen rund um Europa in Podcasts und Veranstaltungen in den Blick. Die Reihe erstreckt sich durch das ganze Jahr 2022.

> Mehr dazu

00:00
  • 00:00
    Teaser Europa-Reihe
  • 01:27
    Einführung zum Podcast „Festung Europa? Über das europäische Asylrecht” und Jingle
  • 03:12
    Die Genfer Flüchtlingskonvention
  • 04:48
    Defizite der Flüchtlingskonvention am Beispiel der Ukraine
  • 06:37
    Geflüchtete aus der Ukraine: Massenzustromsrichtlinie
  • 07:44
    Chancen auf Asyl für Geflüchtete aus anderen Herkunftsländern
  • 10:23
    Abschiebungen
  • 11:32
    Deutschland - ein Aufenthaltsland?
  • 13:00
    Verschiedene Formen der Duldung
  • 14:12
    Die Außengrenzen der EU: „Pushbacks” aus völkerrechtlicher Perspektive
  • 19:28
    Kriminialisierung von Hilfeleistenden
  • 22:25
    Kirchenasyl
  • 26:36
    Ziel des Dublin-Abkommens
  • 29:42
    Verteilung der Geflüchteten innerhalb der EU
  • 32:18
    Freie Wahl des Asyllandes?
  • 35:53
    Änderungen des Asylrechts unter der Ampel-Regierung
  • 37:08
    Europäisches Asylrecht: Keine einfachen Lösungen
  • 39:31
    Verabschiedung

Weitere Inhalte aus der Reihe „Quo vadis Europa?“


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