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Desinformation vor Wahlen – gefährdet Desinformation die Demokratie?

Gefährdet Desinformation die Demokratie? Darum geht es in dieser Folge des BAdW-Cast, die im Rahmen des interdisziplinären Akademie-Projekts „Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie“ entstanden ist. Projektmitarbeiterin Laura Jung spricht mit dem Rechtsexperten Prof. Dr. Tristan Barczak. Der Osteuropa-Experte Prof. Dr. Martin Schulze Wessel gibt historische Einblicke. Interview vom 31.08.2021.

Zum Inhalt

Das neue Akademie-Projekt bringt juristische mit historischen Perspektiven zusammen und beschäftigt sich mit der Frage danach, wie politische Entscheidungen in der Demokratie überhaupt zustande kommen. Somit lenkt es den Fokus weg vom reinen politischen Output, hin auf denjenigen Input, der noch vor dem Treffen von Entscheidungen politische Debatten und Akteure beeinflusst. Innerhalb dieses Forschungsfeldes beschäftigt sich die aktuelle Podcastfolge mit Bezug auf die anstehenden Bundestagswahlen mit der Frage danach, warum Desinformation für Demokratien insbesondere vor Wahlen so problematisch ist – gerade im Zeitalter der Digitalisierung. Und wieso ist Desinformation juristisch so schwer zu fassen? Mit welchen Begriffsdefinitionen lässt sie sich überhaupt greifen und wie unterscheiden von verwandten Phänomenen wie fake news oder bloßen Legenden? Um diese und verwandte Fragen beantworten zu können, interviewt Projektmitarbeiterin Laura Jung den heutigen Gast der Folge, Tristan Barczak, Experte für öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien. Der Historiker Martin Schulze Wessel ergänzt das Interview als Osteuropa-Experte um spannende Einblicke in die Geschichte der Desinformation und der fake news. Am Ende der Folge steht vor allem die Erkenntnis: Das Phänomen der Desinformation wird die moderne Demokratie und die Wissenschaft auch in Zukunft noch beschäftigen.

Wer spricht

Prof. Dr. Tristan Barczak hat den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien an der Universität Passau inne. 

Prof. Dr. Martin Schulze Wessel hat den Lehrstuhl für Geschichte Ost- und Südosteuropas an der Ludwig-Maximilians-Universität München inne und ist Mitglied der BAdW.

Ass. iur. Laura Jung ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Projekt Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie.

Podcast-Einführung: Dr. Laura Räuber, Referentin für Digitale Kommunikation an der BAdW
 

Zum Projekt "Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie"

Das Forschungsprojekt „Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie“ erforscht exemplarisch die rechtlichen, politisch-gesellschaftlichen und kulturellen Grundlagen und Formen demokratischer Entscheidungsprozesse. Der konzeptionelle Angelpunkt ist dabei der Begriff der „Verfassungskultur“, der hier als Ansatz einer Kulturgeschichte des Politischen verstanden wird und sich auf politisch-konstitutionelle Deutungsmuster bezieht. Das interdisziplinär angelegte Projekt untersucht die Zeit von etwa 1950 bis heute und nimmt dabei unter anderem die Bundesrepublik Deutschland, Großbritannien und den ostmitteleuropäischen Raum in den Blick. Es vereint Rechts- und Geschichtswissenschaft und fragt nach der Zeitstruktur demokratischer Entscheidungen, der Komplexitätssteigerung, der Repräsentation in der parlamentarischen Demokratie, nach Demokratie und Geschlecht, der Gewaltenteilung und der politischen Sprache.

Das Forschungsprojekt ist seit 2021 an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) angesiedelt und wird von einem Ausschuss geleitet. Ausschussvorsitzende und Projektleiter sind der Jurist Christian Walter (LMU München) und der Zeithistoriker Andreas Wirsching (LMU München / Institut für Zeitgeschichte). Ein Beirat mit 6 Mitgliedern begleitet und berät den Ausschuss.

> Zur Projektseite

00:00
  • 00:00
    Teaser und Jingle
  • 00:37
    Podcast-Intro
  • 01:24
    Einspieler: Prof. Dr. Martin Schulze Wessel zu Fake News
  • 02:48
    Laura Jung: Einführung ins Thema
  • 04:27
    Vorstellung Martin Schulze Wessel
  • 05:02
    Martin Schulze Wessel zu Desinformation
  • 06:51
    Problematik des Fake News Begriffs
  • 10:40
    Zusammenfassung: Fake News und deutsches Recht
  • 11:44
    Martin Schulze Wessel: Beispiel zu Fake News
  • 13:57
    Desinformation vor Wahlen
  • 15:13
    Wahrheit und Emotion im politischen Diskurs
  • 16:46
    Bezug zum deutschen Grundgesetz
  • 19:08
    Verlust des Vertrauens in Institutionen
  • 19:32
    Martin Schulze Wessel zu Desinformation im Kalten Krieg
  • 20:57
    Rolle der Digitalisierung bei Desinformationen vor Wahlen
  • 23:46
    Rechtliche Regulation von Desinformation
  • 25:39
    Fake News als Straftatbestand
  • 27:36
    Verabschiedung

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