Podcast-Details: Bayerische Akademie der Wissenschaften

Im Gespräch zwischen Ida Richter vom Forschungsprojekt "Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie" der BAdW und der Juristin Dr. Paula Rhein-Fischer von der Universität zu Köln geht um die politischen Prozesse hinter Erinnerungsgesetzen - das sind Gesetze zum Umgang mit historischen Gewaltverbrechen, etwa dem Holocaust. Wir blicken damit in dieser Folge "nachgehakt" nicht nur zurück in die Geschichte, sondern auch in die mögliche zukünftige Gesetzgebung, z.B. bzgl. aktueller Konflikte, wie in Gaza.

Zum Inhalt

In Zeiten von Kriegen in der Ukraine und in Gaza werden Fragen um die Erinnerung an vergangene Gewaltverbrechen verstärkt diskutiert. Das internationale Forschungsprojekt Memocracy (memocracy.eu) hat untersucht, wie sogenannte "Erinnerungsgesetze" – also rechtliche Vorgaben zum öffentlichen Umgang mit Geschichte – in verschiedenen europäischen Ländern entstehen und wirken. Diese Gesetze schreiben etwa fest, dass bestimmte historische Ereignisse wie der Holocaust nicht geleugnet oder relativiert werden dürfen. In dieser Podcastfolge spricht Ida Richter mit der Juristin Dr. Paula Rhein-Fischer, die im Projekt den deutschen Fall analysiert hat. Im Gespräch geht es um nationale und europäische Gesetzgebungsprozesse, um verschiedene Arten von Erinnerungsgesetzen – und um die grundsätzliche Frage, wie sinnvoll oder problematisch es ist, Bezugnahmen auf die Vergangenheit mit Mitteln des Rechts zu regeln.

Wer spricht

Podcast-Intro/Schnitt: Dr. Laura Räuber, Referentin für Digitale Kommunikation der BAdW

Ida Richter ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im BAdW-Projekt "Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie"

Dr. Paula Rhein-Fischer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz an der Universität zu Köln

Das BAdW-Projekt Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie

Demokratie ist ein fortwährender Prozess, der stets neu gedacht, verhandelt und praktiziert wird. Das Forschungsprojekt erforscht exemplarisch die rechtlichen, politisch-gesellschaftlichen und kulturellen Grundlagen und Formen demokratischer Entscheidungsprozesse. Der konzeptionelle Angelpunkt ist dabei der Begriff der „Verfassungskultur“, der hier als Ansatz zur Kulturgeschichte des Politischen verstanden wird und sich auf politisch-konstitutionelle Deutungsmuster bezieht.

> Zum Forschungsprojekt

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Intro
00:01:59
Erinnerungsgesetze und das Memocracy-Projekt
00:04:45
Unterschiede zwischen Deutschland und anderen Ländern
00:06:14
Arten von Erinnerungsgesetzen
00:08:11
Gesetzgebung bzgl. Holocaustleugnung
00:12:20
Herausforderungen von Erinnerungsgesetzen heute
00:16:29
Neue Gesetzgebung 2022
00:19:50
Wunsiedel-Entscheidung
00:22:41
Rolle von Historiker:innen bei der Entstehung von Erinnerungsgesetzen
00:26:12
Zusammenhang von Recht und Temporalität
00:28:40
(Keine) Konkurrenz zwischen Opfergruppen / Instrumentalisierung für politische Ziele