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Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein ... - Beleidigungen in der parlamentarischen Streitkultur

"Lügner", "Lümmel", "Idiot" - das sind nur drei der immer wieder gerne bemühten Klassiker, wenn es um Beleidigungen im deutschen Bundestag geht. Was passiert, wenn eine Diskussion aus dem Ruder läuft? Darüber sprach am 23.06.2022 Dr. Daniel Stienen aus dem BAdW-Forschungsprojekt "Kulturen politischer Entscheidungen in der modernen Demokratie" mit dem Historiker Dr. Thomas Werneke. Eine juristische Einordnung zum Thema ergänzt Prof. Dr. Christian Waldhoff. Bild: Deutscher Bundestag/Thomas Trutschel/photothek

Zum Inhalt

Eigentlich sollte das Parlament ein Ort der kühlen und sachlichen Debatte sein, doch immer wieder liefern sich Abgeordnete hitzige Schlagabtäusche und Auseinandersetzungen, die nicht selten von Beleidigungen begleitet werden. Zu einiger Berühmtheit gelangt sind beispielsweise die von SPD-Abgeordnetem Karl Mommers geprägte Umschreibung "die bundesdeutsche Atomkanone Franz Joseph Strauss" oder die Verballhornung "Übelkrähe", die Claus Grobecker an den CDU-Abgeordneten Jürgen Wohlrabe richtete. Welche Ziele verfolgen Politikerinnen und Politiker, wenn Sie andere Abgeordnete beleidigen? Entstehen die Beschimpfungen aus dem Affekt oder verbergen sich dahinter bisweilen auch geplante Attacken auf den poilitischen Gegner? Wie werden Beleidigungen im Bundestag sanktioniert? Und können sie auch positive Auswirkungen auf die parlamentarische Streitkultur haben?

Wer spricht

Dr. Thomas Werneke ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin, am Lehrstuhl für Europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts. Seit 2019 arbeitet er an einem von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Projekt mit dem Titel „Sprachliche und parasprachliche Kommunikation im Bundestag und im House of Commons zwischen den Jahren 1949 und 1990".

Prof. Dr. Christian Waldhoff ist seit 2021 Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht und Finanzrecht an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin. Er ist unter anderem Mitglied der Vereinigung für Verfassungsgeschichte, der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie des Ausschusses unabhängiger Persönlichkeiten des Europäischen Parlaments und des Rates über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und Stiftungen.

Interview: Dr. Daniel Stienen, Projektkoordination und Teilprojektbearbeitung „Kulturen politischer Entscheidungen in der modernen Demokratie

Aufzeichnungen aus dem Bundestag im Intro (Reihenfolge wie im Podcast): Claus Grobecker (SPD) am 24.06.1976, Herbert Wehner (SPD) am 20.03.1980, Barbara Hendricks (SPD) am 20.11.2020, Peter Horn (CDU) am 22.11.1983

Einführung: Dr. Laura Räuber, Referentin für Digitale Kommunikation bei der BAdW.

00:00
  • 00:00
    Intro: O-Töne aus dem Bundestag
  • 00:44
    Einführung und Jingle
  • 02:37
    Begrüßung
  • 03:16
    Arten von Beleidigungen
  • 06:39
    Zur Indemnität der/s Abgeordneten
  • 08:39
    Funktionen von Beleidigungen
  • 11:32
    Abgrenzung Zwischenruf/Beleidigung
  • 12:51
    Beleidigungen als Mittel zur Profilierung
  • 15:45
    Ahndung von Beleidigungen im Parlament
  • 18:46
    Ordnungsrufe als Reputation
  • 19:50
    Die Wahrung der Würde des Hauses
  • 21:14
    Ordnungsrufen als Gradmesser für Veränderungen im Parlament
  • 22:52
    Vergleich zwischen Bundestag und House of Commons
  • 24:40
    Beleidigungen - Bedrohung oder Bereicherung?
  • 25:22
    Fazit und Verabschiedung
  • 25:44
    Jingle

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